Cuxhaven. In der vergangenen Woche wurden Beamte des hiesigen Staatsschutzes auf einige Äußerungen eines 55jährigen Cuxhaveners in den Sozialen Medien aufmerksam.
Die Äußerungen bezogen sich u.a. auch ausdrücklich auf den am 15.08. vorgesehenen Besuch der Bundeskanzlerin in Cuxhaven.
Der Inhalt der Äußerungen begründete die Einleitung von zwei Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung. Über Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Stade wurde ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt, dieser wurde am 14.08.2017 von Beamten der Polizeiinspektion Cuxhaven vollstreckt.
Beweismittel wurden sichergestellt. Eine Löschung der volksverhetzenden Aussagen in den Sozialen Medien wurde veranlasst.
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